Das Internet ist voll von Angeboten für Filme, Musik, Computerspiele und andere Inhalte. Gerade für Jugendliche ist es nicht so einfach, zu erkennen, was illegal ist und was nicht. Die Eltern wundern sich dann über Abmahnungen und mitunter hohe Kosten. Es ist daher wichtig, dass du dich mit illegalen Downloads und den damit verbundenen Problemen vertraut machst.
Wie kann ein illegaler Download zu einer Unterlassungserklärung führen?
Landet in deinem Briefkasten eine Abmahnung mit Unterlassungserklärung, fragst du dich sicher, wie es dazu kommen konnte. Du bist dir sicher, keine Inhalte illegal heruntergeladen zu haben. Deinen Nachwuchs hast du vielleicht schon zu diesem Thema aufgeklärt. Es handelt sich bei illegalen Downloads um eine Verletzung des Urheberrechts, die strafbar ist.
Niemand ist im Internet anonym unterwegs. Alle Computer, die online Daten miteinander austauschen, verfügen über IP-Adressen. Spezialisierte Unternehmen können solche IP-Adressen, unter denen Daten illegal heruntergeladen oder verbreitet werden, problemlos aufspüren. Über die IP-Adresse kann der Nutzer zurückverfolgt werden.
Eine Anwaltskanzlei kann die Daten für die IP-Adresse erhalten und einen Beschluss beim zuständigen Gericht beantragen, um den Inhaber der IP-Adresse herauszufinden. Wurde der Beschluss durch das Gericht bestätigt, fordert das Gericht den Internetprovider auf, die angeforderten Daten an die Anwaltskanzlei zu geben. Nun kann die Anwaltskanzlei eine kostenpflichtige Abmahnung verschicken.
Abmahnung und Unterlassungserklärung
Eine Abmahnung kommt als Brief in Papierform von einer Anwaltskanzlei. Der Anwalt informiert darüber, dass von deinem Internetanschluss illegal Inhalte heruntergeladen wurden. Du wirst mit der Abmahnung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung aufgefordert. Zusätzlich musst du Schadenersatz an den Rechteinhaber leisten und die Kosten für die Abmahnung bezahlen.
Die Unterlassungserklärung ist Teil der Abmahnung. Oft wird aufgrund der Häufigkeit von illegalen Downloads dafür ein einheitlicher Schriftsatz verwendet. Mit der Unterzeichnung der Unterlassungserklärung erklärst du nicht nur, künftig keine illegalen Downloads mehr vorzunehmen. Weiterhin:
- erkennst du deine Schuld an
- stimmst du der Zahlung einer Vertragsstrafe zu
- erklärst du dich bereit, die angefallen Anwaltskosten zu zahlen.
Du siehst also, dass eine Unterlassungserklärung weitreichende finanzielle Folgen haben kann. Du solltest eine Unterlassungserklärung nicht sofort unterzeichnen. Es ist sinnvoller, dir zuvor rechtlichen Rat zu holen.
Tipp: Bei einer Abmahnung und Unterlassungserklärung musst du nicht immer sofort einen Rechtsanwalt kontaktieren. Du kannst dich auch an eine Verbraucherzentrale wenden.
Mögliche Höhe der Strafen
Mit der Abmahnung wirst du aufgefordert, Schadenersatz zu leisten. Die Strafen können eine beachtliche Höhe annehmen.
Die Schadenersatzforderungen für einzelne Downloads können sich schon im drei- bis vierstelligen Bereich bewegen. Handelt es sich um mehrere Verstöße, können schon Forderungen von 10.000 Euro oder mehr anfallen. Bei Privatpersonen ist der Streitwert jedoch seit 2013 gemäß Paragraf 97 Urheberrechtsgesetz auf 1.000 Euro gedeckelt. Höhere Forderungen entstehen nur in schwerwiegenden Fällen, beispielsweise bei gewerblicher Absicht.
Zusätzlich musst du die Anwalts- und Ermittlungskosten tragen, die bei 150 bis 200 Euro liegen können. In Extremfällen kann es jedoch deutlich teurer werden. Das Teilen von Inhalten wird noch höher bestraft als nur die Downloads.
Abmahnung mit Unterlassungserklärung erhalten – was tun?
Eine Abmahnung mit Unterlassungserklärung solltest du grundsätzlich nicht ignorieren. Bei vorgefertigten Schriftstücken für Unterlassungserklärungen handelt es sich um nicht modifizierte Unterlassungserklärungen. Eine solche Unterlassungserklärung solltest du nicht sofort unterschreiben, sondern von einem Anwalt oder einer Verbraucherzentrale prüfen lassen.
So reagierst du richtig:
- Achte auf die gestellten Fristen.
- Handelt es sich nur um eine kurze Frist, solltest du um Fristverlängerung bitten.
- Unterschreibe nicht sofort eine nicht modifizierte Unterlassungserklärung und zahle nicht sofort.
- Prüfe, ob die Abmahnung seriös ist.
- Wende dich an die Verbraucherzentrale oder einen Anwalt.
Tipp: Im Internet findest du viele Hinweise auf unseriöse Inkassobüros. So kannst du prüfen, ob es sich um eine seriöse Abmahnung handelt.
Hilfe eines Anwalts in Anspruch nehmen
Du solltest dich nicht scheuen, die Kosten für einen Anwalt zu bezahlen, wenn du eine Abmahnung mit Unterlassungserklärung bekommst. Die Anwaltskosten können niedriger sein als die in der Abmahnung geforderten Kosten. Mitunter kann der Anwalt die Strafe abwenden. Er prüft die Formulierungen und klärt, ob die Abmahnung überhaupt rechtmäßig ist.
Handelt es sich um eine nicht modifizierte Unterlassungserklärung, kann der Anwalt die Unterlassungserklärung modifizieren. Das ist wichtig, denn unterschreibst du eine nicht modifizierte Unterlassungserklärung, erkennst du deine Schuld an. Eine spätere gerichtliche Klärung des Falls ist dann nicht mehr möglich.
Der Anwalt kann auch klären, ob du überhaupt haften musst. Nicht immer muss der Inhaber einer IP-Adresse bei illegalen Downloads haften. Es ist beispielsweise möglich, dass ein anderer ein illegales Download vorgenommen hat. Das lässt sich nicht immer leicht nachweisen. Ein auf Urheberrecht spezialisierter Anwalt kann dich jedoch beraten.
Hast du dein privates WLAN nicht ausreichend gesichert und ist deine IP-Adresse für andere einsehbar, kann sich ein unbefugter Nutzer einhacken und über deinen Anschluss ein illegales Download vornehmen.
Aufklärungsgespräch mit deinen Kindern – das solltest du beachten
Ein Gespräch mit deinem Kind über illegale Downloads solltest du führen, wenn es ungefähr zwölf Jahre alt ist. Notiere dir, wann du das Gespräch geführt hast, und die Inhalte des Gesprächs. Das reicht bereits aus, um vor Gericht nachzuweisen, dass du ein Aufklärungsgespräch geführt hast.
Erkläre Rechtsbegriffe kindgerecht und informieren dein Kind über die möglichen Gefahren von illegalen Downloads. Stelle Verhaltensregeln für dein Kind auf. Sinnvoll sind Sicherungsprogramme und Filter, die du vor allem installieren solltest, wenn dein Kind im Grundschulalter ist. Du kannst eine Kindersicherung mit Portsperrung einrichten.
Illegale Angebote erkennen
Gerade für Kinder und Jugendliche ist es nicht einfach, illegale Inhalte zu erkennen. Ein eindeutiger Hinweis, dass es sich um ein illegales Angebot handelt, ist, wenn es ein neuer Film ist, der gerade erst in die Kinos gekommen ist. Es kann sich auch um ein brandneues Musikstück handeln.
Solche Inhalte sind immer kostenpflichtig. Werden sie kostenlos angeboten, handelt es sich um illegale Tauschbörsen. Weitere Hinweise sind eine fehlerhafte Übertragungsqualität und ein fehlendes Impressum der Webseite.